Monatsarchiv für März, 2008

Veranstaltungsreihe zum 1. Mai 2008

im Rahmen des revolutionären 1.Mai 2008 gibt es auch wieder 3 Veranstaltungen im Vorfeld.

§129 - Jetzt zählt die Einstellung (12.04.08)
0% - Keine Stimme den Nazis (18.04.08)
1968/2008 - Das Leben ändern, die Welt verändern! (21.04.08)

Sa. 12.4.08, Metroproletan Archiv,Eberhardshofstr. 11 HH, 20 Uhr

§129 - Jetzt zählt die Einstellung
Ende Juli 2007 wurden sieben Personen in Berlin von der Generalbundesanwaltschaft beschuldigt, Mitglieder einer ‘terroristischen’ Vereinigung, der ‘militanten gruppe’ (mg), zu sein (nach § 129a Strafgesetzbuch). Vier von ihnen - Axel, Oliver, Florian und Andrej - wurden verhaftet. Sie saßen mehrere Monate bzw. Wochen in Untersuchungshaft im Knast Berlin-Moabit. Im Oktober hob der Bundesgerichtshof (BGH) den Haftbefehl gegen Andrej auf, Ende November hatten auch die Haftbeschwerden von Axel, Oliver und Florian Erfolg und sie wurden gegen die Zahlung einer Kaution freigelassen. Noch in diesem Jahr soll der Prozess vor dem Berliner Oberlandesgericht beginnen.

Bei der Veranstaltung wird einer der Betroffenen und UnterstützerInnen vom Berliner “Bündnis für die Einstellung des § 129a-Verfahrens” über den aktuellen Stand der Verfahren und die juristischen Konstrukte berichten. Darüber hinaus kann auch gemeinsam diskutiert werden: Das Leben mit der Totalüberwachung, Strategien gegen die §§129/a/b, Antimilitarismus, die Soli-Arbeit des Bündnisses und seine Öffentlichkeitsarbeit.

Veranstalter: organisierte autonomie

Fr. 18.4.08, Metroproletan Archiv, Eberhardshofstr. 11 HH, 20 Uhr

0% - Keine Stimme den Nazis
Zur Landtagswahl am 28. September 2008 plant die bayerische NPD,
flächendeckend im ganzen Land anzutreten. “Mit Schwung in den Westen”
nannte NPD-Parteichef Udo Voigt diese Strategie auf einer
Pressekonferenz bereits im Herbst 2006. Der Naziaufmarsch am 1.Mai ist dabei ein Baustein. Robert Andreasch stellt die Strategie der NPD für die Landtagswahl vor und informiert über Aufbau, Strukturen, Personal, Ideologie, Stärken und Schwächen der bayerischen NPD.

Robert Andreasch arbeitet als freier Journalist mit dem Schwerpunkt
extreme Rechte in Bayern und Baden-Württemberg, u. a. für zahlreiche TV-
und Radiomagazine. Er ist außerdem Mitarbeiter der antifaschistischen
Informations-, Dokumentations- und Archivstelle (a.i.d.a.-Archiv e.V.)
in München.

Veranstalter: Antifaschistisches Aktionsbündnis & organisierte autonomie

Mo. 21.4.08, Metroproletan Archiv, Eberhardshofstr. 11 HH, 20 Uhr

1968/2008 - Das Leben ändern, die Welt verändern!
1968 - 40 Jahre her. 1968, das sind die fröhlichen Provokationen der Kommune I und die 10 Millionen im französischen Generalstreik. 1968, das ist der Krieg in Vietnam und die Absage an überkommene Rollenmuster. 1968, das ist das lustvolle Zähnefletschen des Gespenstes der Freiheit, der nachhaltige Schrecken für jede Art von Autoritäten und Bürokraten. Es markiert den Beginn einer Epoche, die das Tauwetter des kalten Krieges anzeigt, in dem die gesellschaftlichen Verhältnisse der Nachkriegszeit eingefroren waren.
Der Bruch mit den gesellschaftlichen Konventionen und die Entlarvung der autoritären Verhältnisse ermöglichte es, für alternative Lebenswünsche Freiräume zu schaffen. Erstmalig nach dem Ende des 2. Weltkrieges konnte sich eine zugleich sozial- wie auch kulturrevolutionäre Bewegung bilden, die sich der Hegemonie der west-östlichen Blockaufteilung entzog.

Lutz Schulenburg, Buchautor vom Hamburger Nautilus-Verlag, wird neben einigen notwendigen Klarstellungen der herrschenden 1968-Geschichtsschreibung, über Irrläufer und Wegweisendes der 68er-Bewegung referieren. Anschliessend soll geklärt werden, was noch heute für die Linke aktuell ist und welche Forderungen noch einzulösen sind.

Veranstalter: organisierte autonomie

24. März 2008 organisierte autonomie

Veranstaltungsreihe zum 1. Mai 2008

im Rahmen des revolutionären 1.Mai 2008 gibt es auch wieder 3 Veranstaltungen im Vorfeld.

§129 - Jetzt zählt die Einstellung (12.04.08)
0% - Keine Stimme den Nazis (18.04.08)
1968/2008 - Das Leben ändern, die Welt verändern! (21.04.08)

Sa. 12.4.08, Metroproletan Archiv,Eberhardshofstr. 11 HH, 20 Uhr

§129 - Jetzt zählt die Einstellung
Ende Juli 2007 wurden sieben Personen in Berlin von der Generalbundesanwaltschaft beschuldigt, Mitglieder einer ‘terroristischen’ Vereinigung, der ‘militanten gruppe’ (mg), zu sein (nach § 129a Strafgesetzbuch). Vier von ihnen - Axel, Oliver, Florian und Andrej - wurden verhaftet. Sie saßen mehrere Monate bzw. Wochen in Untersuchungshaft im Knast Berlin-Moabit. Im Oktober hob der Bundesgerichtshof (BGH) den Haftbefehl gegen Andrej auf, Ende November hatten auch die Haftbeschwerden von Axel, Oliver und Florian Erfolg und sie wurden gegen die Zahlung einer Kaution freigelassen. Noch in diesem Jahr soll der Prozess vor dem Berliner Oberlandesgericht beginnen.

Bei der Veranstaltung wird einer der Betroffenen und UnterstützerInnen vom Berliner “Bündnis für die Einstellung des § 129a-Verfahrens” über den aktuellen Stand der Verfahren und die juristischen Konstrukte berichten. Darüber hinaus kann auch gemeinsam diskutiert werden: Das Leben mit der Totalüberwachung, Strategien gegen die §§129/a/b, Antimilitarismus, die Soli-Arbeit des Bündnisses und seine Öffentlichkeitsarbeit.

Veranstalter: organisierte autonomie

Fr. 18.4.08, Metroproletan Archiv, Eberhardshofstr. 11 HH, 20 Uhr

0% - Keine Stimme den Nazis
Zur Landtagswahl am 28. September 2008 plant die bayerische NPD,
flächendeckend im ganzen Land anzutreten. “Mit Schwung in den Westen”
nannte NPD-Parteichef Udo Voigt diese Strategie auf einer
Pressekonferenz bereits im Herbst 2006. Der Naziaufmarsch am 1.Mai ist dabei ein Baustein. Robert Andreasch stellt die Strategie der NPD für die Landtagswahl vor und informiert über Aufbau, Strukturen, Personal, Ideologie, Stärken und Schwächen der bayerischen NPD.

Robert Andreasch arbeitet als freier Journalist mit dem Schwerpunkt
extreme Rechte in Bayern und Baden-Württemberg, u. a. für zahlreiche TV-
und Radiomagazine. Er ist außerdem Mitarbeiter der antifaschistischen
Informations-, Dokumentations- und Archivstelle (a.i.d.a.-Archiv e.V.)
in München.

Veranstalter: Antifaschistisches Aktionsbündnis & organisierte autonomie

Mo. 21.4.08, Metroproletan Archiv, Eberhardshofstr. 11 HH, 20 Uhr

1968/2008 - Das Leben ändern, die Welt verändern!
1968 - 40 Jahre her. 1968, das sind die fröhlichen Provokationen der Kommune I und die 10 Millionen im französischen Generalstreik. 1968, das ist der Krieg in Vietnam und die Absage an überkommene Rollenmuster. 1968, das ist das lustvolle Zähnefletschen des Gespenstes der Freiheit, der nachhaltige Schrecken für jede Art von Autoritäten und Bürokraten. Es markiert den Beginn einer Epoche, die das Tauwetter des kalten Krieges anzeigt, in dem die gesellschaftlichen Verhältnisse der Nachkriegszeit eingefroren waren.
Der Bruch mit den gesellschaftlichen Konventionen und die Entlarvung der autoritären Verhältnisse ermöglichte es, für alternative Lebenswünsche Freiräume zu schaffen. Erstmalig nach dem Ende des 2. Weltkrieges konnte sich eine zugleich sozial- wie auch kulturrevolutionäre Bewegung bilden, die sich der Hegemonie der west-östlichen Blockaufteilung entzog.

Lutz Schulenburg, Buchautor vom Hamburger Nautilus-Verlag, wird neben einigen notwendigen Klarstellungen der herrschenden 1968-Geschichtsschreibung, über Irrläufer und Wegweisendes der 68er-Bewegung referieren. Anschliessend soll geklärt werden, was noch heute für die Linke aktuell ist und welche Forderungen noch einzulösen sind.

Veranstalter: organisierte autonomie

24. März 2008 organisierte autonomie

Solikonzert für ein AZ in Nbg

28.03.2008 | Kunstverein im Z-Bau

DAUH (3 Akkorde dagegen Punk / GoHO City)
KEIN SIGNAL (Punkrock / München)

Veranstalter: panne e.V.

24. März 2008 redside

11 Monate im Land der Bolivariansichen Revolution

Subjektive Eindrücke von einem Aufenthalt in Venezuela

Sozialismus des 21. Jahrhunderts, der Begriff rückt mehr und mehr in den Mittelpunkt des Interesses der politischen Linken hier. Es kursieren viele Vorurteile, Klischees und vorgefasste Meinungen was sich dahinter verbirgt und was in Venezuela passiert.

Gleichzeitig rühren die rechten Kräfte die Trommel der manipulierten Medienpropaganda, welche die Öffentlichkeit mittels Halbwahrheiten verunsichern soll.

Auch die CIA und die reaktionären Kräfte mobilisieren ihre Truppen und verstärken die Sabotageaktivitäten gegen die demokratisch gewählte Regierung

Fr, 28.03.08 | 20.00 Uhr | Archiv Metroproletan, Eberhardshofstr. 11 HH

Veranstalter: junge Welt Leserinitiative Nürnberg

17. März 2008 redside

Schlaglichter aus der Geschichte des antifaschistischen Kampfs in Fürth {Teil 2}

Im ersten Teil unseres Artikels in der letzten Ausgabe haben wir das Augenmerk auf einige Ereignisse in den sechziger und siebziger Jahren gerichtet, Aktivitäten des antifaschistischen Widerstands gegen das faschistische 3. Reich Revue passieren lassen und landeten schließlich in den achziger Jahren. Wie es weiterging und was in Fürth im antifaschistischen Kampf noch so unternommen wurde erfahrt ihr im folgenden.


1989 - Das Fürther Komitee gegen Rechtsradikalismus

Ende des Jahrzehnts kam eine von den bürgerlichen Parteien geführte rassistische Kampagne, die zum Ziel hatte die gesellschaftliche Stimmung für eine fundamentale Änderung des Asylrechts zu schaffen, in Fahrt. Pogrome und gewalttätige Übergriffe gegen Flüchtlinge waren die Folge, Nazigruppen erhielten Zulauf und faschistische Parteien wie Republikaner und DVU erzielten immer höhere Wahlergebnisse.
Um dieser Entwicklung auf lokaler Ebene entgegenzutreten, gründete sich in Fürth ein strömungsübergreifendes Komitee gegen Rechtsradikalismus, in dem unter anderem bürgerliche Kräfte, DKP-Mitglieder, GewerkschafterInnen mitarbeiteten und diverse Aktivitäten durchführten.
Als sich am 10. April Mitglieder und Sympathisanten der DVU im Gasthof Schwarzes Kreuz versammelten, fand vor der Kneipe eine Mahnwache statt, die den versammelten Nazis klar machte das sie unerwünscht sind. Da sich die Teilnehmenden AntifaschistInnen auf der falschen Straßenseite aufstellten, erhielt der Anmelder eine Anzeige.
An einer Kundgebung des Komitees am 1. Juni 1989 vor dem Stadttheater beteiligten sich 200 Menschen. „Keine Rechtsradikalen und Nazis in die Parlamente“ lautete das Motto des  Tages.
Noch am selben Abend protestierten einige AntifaschistInnen in einer Veranstaltung der Republikaner, in der Gaststätte Wienerwald, gegen deren faschistische Hetzreden. Eine junge Antifaschistin wurde von den Ordnern der REPs gewalttätig aus dem Saal entfernt, ein Sprecher des Fürther Komitees, der gegen dieses Vorgehen protestierte, wurde von herbeigerufenen Polizeibeamten entfernt. Gegen beide wurde ein Verfahren eingeleitet.

Es geht auch offensiver - ein kurzer Einschub

Dass sich Fürther AntifaschistInnen auch in dieser Zeit weder durch gewalttätige faschistische Übergriffe noch durch staatliche Repression einschüchtern ließen, beweist eine ganze Reihe von Veranstaltungen der REPs die im Chaos endeten. Ein kleiner Zusammenschluss hatte sich zusammengefunden und wollte sich nicht auf Protest reduzieren lassen. In der Folge wurden zahlreiche REP-Veranstaltungen in Gaststätten durch fantasievolle Aktivitäten gesprengt, AntifaschistInnen applaudierten minutenlang, andere spielten lautstark Karten, es gab Protestrufe und scheinbar Betrunkene hielten Vorträge oder stritten.

Autonome AntifaschistInnenim Fürth der 80er Jahre

Als zu Beginn der 80er Jahre mit der Autonomen Bewegung ein neue politische Strömung den Kampf aufnahm und in immer mehr Bereichen Aktivitäten entwickelte, ging dies selbstverständlich auch an Fürth nicht spurlos vorüber. Einige anarchistische GenossInnen, die von den Ereignissen mitgerissen waren, unternahmen einen ersten Versuch in Fürth so etwas wie eine autonome Bewegung aufzubauen.
Als Treffpunkt und Ort der Gegenöffentlichkeit wurde der nach dem spanischen Anarchisten benannte Durruti Buchladen eröffnet. Einige Zeit konnte sich dieser auch halten und versorgte Interessierte mit antifaschistischer und linker Literatur.
Den wenigen mit der autonomen Linken sympathisierenden Genossinnen in Fürth gelang es jedoch, trotz Teilnahme an allen Aktivitäten der Fürther Linken, weder im antifaschistischen Kampf noch in anderen Bereichen eine gesellschaftlich wahrnehmbare politische Kraft zu werden.

In den 90er Jahren kämpfen AntifaschistInnen in Fürth wie anderswo auch gegen  staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus

„Die Änderung des Grundgesetzes beseitigt nicht die Ursachen der Flucht… Sie ändert auch nichts an der perspektivlosen Situation vieler Deutscher“, schrieb das Fürther Komitee gegen Rechtsradikalismus in einer Resolution gegen die geplante Abschaffung des Grundrechts auf Asyl.
Wie oben bereits erwähnt, schürten die bürgerlichen Parteien gezielt den gesellschaftlichen Rassismus an, um die Veränderung des Asylrechts durchzusetzen. Es sollte so aussehen, als ob die bürgerlichen Parteien als vernünftige Mitte eine nicht mehr haltbare und eskalierende Situation verändern müssten. Ziel des ganzen war es, durch die Abschaffung der bestehenden Asylgesetze, den Zuzug von Flüchtlingen auf ein vom Kapital verwertbares Maß zu reduzieren. Übergriffe, Morde und Pogrome und ein Anwachsen des gesellschaftlichen Rassismus waren die Folge dieser Politik.
Die antifaschistischen Aktivitäten in Fürth zu Beginn der 90er Jahre umfassten nur folgerichtig Aktivitäten gegen die REPs und andere faschistische Parteien, Solidaritätsaktionen mit Flüchtlingen und Aktionen gegen staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus.
So folgten am 19. Februar 1990 zahlreiche AntifaschistInnen einem Aufruf des Komitees und störten eine rassistische Veranstaltung der REPs in der Fürther Innenstadt. AntifaschistInnen besuchten Flüchtlinge im Lager in Zirndorf und machten gegen einen Naziaufmarsch durch Zirndorf mobil. Zahlreiche Kundgebungen und Aktionen wurden organisiert. Am 28. November 1992 fand unter dem Motto: „Die Mordserie der Nazis muss beendet werden“ eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demonstration richtete sich gegen die von Nazis bundesweit und regional verübten Morde und gewalttätigen Übergriffe gegen Flüchtlinge und Andersdenkende und wurde von zahlreichen Autonomen Gruppen aus Nürnberg unterstützt.


Autonomer Antifaschismusim Fürth der 90er Jahre

Im beschriebenen Klima hatte sich eine neue Generation von Autonomen AktivistInnen in Fürth herausgebildet, die sich an den antifaschistischen und antirassistischen Kämpfen  beteiligte. In der Fürther Gustavstraße eröffneten sie Anfang der 90er Jahre als Treffpunkt und Kontaktstelle einen, nach dem deutschen Anarcho-Kommunisten Erich Mühsam benannten, „Eine Welt und Infoladen“. Im Mühsamladen wurden Veranstaltungen durchgeführt, Filme gezeigt, gegessen und gefeiert und es entstand zum ersten mal so etwas wie eine eigenständige autonome Szene in Fürth.
Die GenossInnen organisierten kleinere eigene Aktionen und beteiligten sich an allen möglichen Bündnissen vor Ort und über die Stadtgrenzen hinaus. Es gelang ihnen jedoch nicht ein eigenständiges politisches Profil zu entwickeln und den Sprung von der losen autonomen Subkultur zu einer organisierten, kontinuierlich gesellschaftlich wahrnehmbaren und interventionsfähigen autonomen politischen Kraft zu machen. Ende der 90er Jahre schloss der Mühsam Laden nach internen Querelen und personeller Ausdünnung.

NPD-Aufmärsche am 1. Mai 2000 und 2002

Mit Steinen beworfen, mit Wasser beschüttet, blockiert und ausgelacht wurden die NPD-Nazis bei ihren Versuchen 2001 und 2002 am 1. Mai, den Kampftag der ArbeiterInnenklasse in Fürth für sich zu vereinnahmen. In beiden Jahren stellten sich breite Bündnisse mit Volksfrontcharakter den Nazis entgegen. 2000 wurde der Weg zur Abschlußkundgebung vor dem Bahnhof für die Nazis wirklich lang und für einige auch schmerzhaft. Von allen Seiten von über 2500 AntifaschistInnen bedrängt, angegriffen und immer wieder blockiert erreichten einige hundert angereiste Nazis ihr Ziel nur Dank der für sie den Weg freiprügelnden Polizeisondereinheiten. 2002 mochte sich die Stadtführung so ein Chaos nicht mehr gefallen lassen und wollte einen ordentlichen Aufmarsch garantieren. Die Nazis wurden wiederum mit einem Sonderzug der U-Bahn angekarrt, ihre Route war jedoch hermetisch abgeriegelt. Einige engagierte Fürther GewerkschafterInnen machten bei einem Blockadeversuch Bekanntschaft mit knüppelnden Polizeisondereinheiten. Aus Fenstern geschüttete Wassereimer, sowie insgesamt 4000 - die knapp 400 braunen Kameraden bei ihrer Abschlußkundgebung niederbrüllende - AntifaschistInnen sorgten dafür, dass der Tag dennoch für die angekarrten Nazis kein Erfolg wurde.

Der Untergang des Naziladen Utgard

Am 20. März 1999 eröffnete in der Schreiberstr. 3 in Fürth ein Laden der faschistisches Propagandamaterial vertrieb. Der von dem Faschisten Roland Haser eröffnete Laden diente Nazis aus Fürth und der Region als Anlaufstelle, überlebte jedoch eine längerfristig angelegte Kampagne von AntifaschistInnen nicht.
Ein öffentlich wahrnehmbarer Höhepunkt des Kampfs gegen den Naziladen Utgard war sicherlich die Demonstration am 13. Mai 2000. 300 AntifaschistInnen, darunter zahlreiche Autonome aus Fürth und Nürnberg, zogen, nach einem Konzert am Bahnhofsvorplatz, an dem Nazi-Laden vorbei, in dem sich einige Nazis verschanzten. Elf AntifaschistInnen, die mit anderen im Anschluss an die Demo loszogen um dem Utgard ein Ende zu bereiten, wurden von einer den Laden bewachenden Polizeieinheit festgenommen.
Im Rahmen der Kampagne fand die Demonstration und weitere öffentlichkeitswirksame Aktivitäten statt, aber auch militante AntifaschistInnen agierten. Dem Utgard wurden Pizzas geliefert, Taxis und Schuttkontainer für seinen Müll kamen, Alarmanlagenberater wurden ihm geschickt, und mehrmals wurde trotz Kamera die gesamte Front des Ladens entglast. Schließlich kapitulierten die Nazis und im Utgard gingen die Lichter aus.

Antifaschismus gestern und heute in Fürth

Unsere knappe Auswahl aus der Geschichte des antifaschistischen Kampfs in Fürth zeigt, dass es auch in Fürth den Aktivitäten von AntifaschistInnen zu verdanken ist, dass sich seit der Niederlage des 3. Reichs Nazistrukturen nie wieder längerfristig gesellschaftlich etablieren konnten. Auf den Staat und seine Institutionen, sowie die städtischen Verantwortlichen kann auch hier im antifaschistischen Kampf selbstverständlich nicht gebaut werden. Im Gegenteil gilt doch auch für das bürgerliche Fürth, das sich heute gern öffentlichkeitswirksam den Titel Jerusalem Frankens anheftet, dass weder von einer umfassenden Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit die Rede sein kann, noch dass die städtischen Verantwortlichen ernsthaft in Erwägung ziehen, sich Neonazis und ihren Aktivitäten entgegenstellen.
Es ist das Selbe wie überall in der BRD, Politiker und Polizeisprecher leugnen die Existenz von Nazistrukturen. Städtische Verantwortliche weigern sich Verbote gegen Naziaktivitäten zu erlassen und die VertreterInnen jener Parteien, die in der Hauptstadt beständig Gesetze zur Kontrolle und Überwachen der Bevölkerung erlassen geben vor, ihnen seien die Hände gebunden und weigern sich das Verbot von Nachfolgeorganisationen der NSDAP umfassend durchzusetzen. Auch in Fürth wird FaschistInnen und ihren Organisationen immer wieder ein Recht auf Propaganda durch Aufmärsche eingeräumt, dass die Sondereinheiten der Polizei dann gegen antifaschistischen Widerstand durchsetzen. Auf der anderen Seite werden AntifaschistInnen und deren Aktivitäten kriminalisiert.
Und genau hier liegt auch die große Schwäche des antifaschistischen Kampfes in Fürth seit Gründung der BRD. Sicher, in Fürth steht der Gewerkschaftsapparat relativ weit links und es waren und sind auch immer wieder Bündnisse mit bürgerlichen Organisationen und Institutionen möglich. Dass in diesen Bündnissen jedoch auch jene mitwirken die Aufmärsche genehmigen, und sie auf Kosten einer umfassenden Kritik jener Verhältnisse die die Faschisten und ihre Organisationen erst hervorbringen geschmiedet werden, können radikale Linke nicht gutheißen.
Mit der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF) gibt es nun seit einigen Jahren eine eigenständig politisch agierende autonome Kraft. Es bleibt zu hoffen, dass diese längerfristig in der Lage ist den antifaschistischen Kampf in Fürth zu revolutionieren. Der Zusammenhang von Faschismus und Kapitalismus muss aufgezeigt werden, die Verantwortung der Herrschenden Klasse und ihrer VertreterInnen in Politik und Verwaltung für das Treiben der Nazis muss benannt werden und es müssen die Interessen die hinter dem Verhalten des bürgerlichen Staatsapparates stecken offengelegt werden.
Bringen wir die Verhältnisse in Fürth zum Tanzen
Antifaschismus ist rot oder tot. 

Quelle: barricada, Dezember 2007

17. März 2008 redside

Das autonome Jahr 2007 - was war los in Nürnberg und sonst wo

Ein Jahr geht zu Ende und es ist Zeit kurz durchzuatmen und das Vergangene Revue passieren zu lassen, damit Erfolge nicht übersehen und aus Fehlern die richtigen Schlüsse gezogen werden. Die nürnberger radikale Linke war 2007 auf jeden Fall gar nicht faul und ist ihrer Aufgabe, die Kritik an den herrschenden Verhältnissen zuzuspitzen, gemessen an den Kräfteverhältnissen, sicherlich gerecht geworden. Es gab so viele Aktivitäten, bei denen nürnberger radikale Linke eine Rolle spielten, dass der Autor dieser Zeilen schweren Herzens eine Auswahl treffen musste.

Zu Beginn des Jahres wagten sich viele Nürnberger Revolutionäre aus ihrem Stadtteil, ja sogar Nürnberg, heraus, und gingen Skifahren in Davos oder Shoppen in München. Das schöne daran: Der Skiurlaub in Davos ließ sich prima mit dem Widerstand gegen das World-Economic-Forum, das jährlich im Januar dort stattfindet, verbinden und in München konnte, wie jeden Februar, gegen die so genannte Sicherheitskonferenz demonstriert werden. Andere, die nicht so weit reisen wollten, unterstützten in den Wintermonaten in Gräfenberg den wachsenden Widerstand der dortigen Bevölkerung gegen unzählige Naziaufmärsche. So gelang es gute Kontakte zu den AktivistInnen in Gräfenberg aufzubauen.

Für einen kleinen Skandal sorgte die Nürnberger Polizei Anfang März. Eine etwa 80 TeilnehmerInnen umfassende Spontandemonstration gegen die Räumung des Kopenhagener Jugendzentrums Ungdomshuset wurde in der Nürnberger Innenstadt von der Polizei gewaltsam aufgelöst und 46 meist jugendliche Personen in Gewahrsam genommen und dann stundenlang in der Polizeiwache schikaniert. Fast alle Gefangenen wurden erkennungsdienstlich behandelt, etliche mussten sich vor  Polizisten nackt ausziehen. Klein blieb dieser Skandal nur, weil die Nürnberger Mainstreampresse zwar zuerst für ihre Verhältnisse relativ objektiv berichtete, dann aber schnell das Interesse verlor. Aber auch die radikale Linke unternahm zu wenig, um die Kritik am Verhalten der Systembüttel in die Öffentlichkeit zu tragen.

Vom revolutionären 1. Mai in Nürnberg…
Eine feste Konstante im Terminkalender (nicht nur) der Nürnberger radikalen Linken ist die revolutionäre 1. Mai-Demonstration und das internationalistische Straßenfest, die von der organisierten autonomie (OA) vorbereitet und vom revolutionären 1. Mai-Bündnis getragen werden.
Mit über 3000 TeilnehmerInnen liefen dieses Jahr auf der revolutionären 1. Mai-Demonstration mehr Menschen als jemals zuvor.  Die Provokation der NPD, am 1. Mai marschieren zu wollen, sorgte für zusätzliche Motivation, am 1. Mai zu zeigen, wem die Straße gehört.
Die Demonstration, die dieses Jahr unter dem Motto stand „Es geht auch ohne Ausbeutung und Unterdrückung! Es geht auch ohne Kapitalismus! Faschismus bekämpfen! Für die soziale Revolution weltweit!“, zog zielstrebig in die Südstadt, wo die Nazis ihren Marsch beginnen wollten. Nach der Demonstration blieben Tausende AntifaschistInnen vor Ort und versuchten die FaschistInnen am marschieren zu hindern. Doch mal wieder war von den zuständigen Behörden beschlossen worden, den Aufmarsch von etwa 150 Rassisten und Antisemiten mit allen Mitteln durchzusetzen. Die gesamte Route des Naziaufmarsch war durch Gitter und Polizei-Spezialeinheiten abgeriegelt worden. Jeder Versuch, sich den Nazis in den Weg zu stellen, wurde mit Gewalt unterdrückt. Doch trotz des umfassenden Schutzes der den Nazis gewährt wurde, beeilten sie sich ihren Aufmarsch schnell zu Ende zu bringen und absolvierten ihre rund kilometerlange Marschroute in rekordverdächtigen 24 Minuten, wobei sie mehrmals fliegenden Gegenständen ausweichen mussten. Dass Nürnberg nicht nur ein heißes Pflaster für NPD-Faschisten ist, musste auch der jetzige Ministerpräsident und damalige bayerische Innenminister Günther Beckstein feststellen. Seine Person wurde vor der Lorenzkirche, auf der bürgerlichen Kundgebung, von der überwiegenden Mehrheit der anwesenden Nazi-GegnerInnen mit lautstarken Mißfallensäußerungen begrüßt. Sogar Gegenstände sollen auf Beckstein geworfen worden sein. Nachdem die Nazis endlich wieder von der Polizei in die eigens für sie bereitgestellte U-Bahn begleitet worden waren, feierten noch Tausende auf dem internationalistischen Straßenfest in Gostenhof.

… zum G8-Gipfel nach Heiligendamm!
Gleichzeitig war der revolutionäre 1. Mai in Nürnberg auch der Auftakt der heißen Phase lokaler (Mobilisierungs-)Aktivitäten gegen den G8-Gipfel, der vom 6. bis zum 8. Juni an der Ostseeküste in Heiligendamm stattfand. Initiiert vom Sozialforum Nürnberg bereitete ein breites Bündnis, dem sich über 35 Gruppen, Organisationen und Initiativen aus Nürnberg, Fürth und Erlangen anschlossen, vielfältige Aktivitäten gegen den G8-Gipfel vor. Das Spektrum der beteiligten Gruppen reichte von revolutionären Linken über einzelne Gewerkschaftsgliederungen bis zu christlichen Gruppen. Eine vom Bündnis herausgegebene Broschüre dokumentierte eindrucksvoll die über 40 thematischen Veranstaltungen der einzelnen Bündnisgruppen und die vom Bündnis selbst vorbereitete Veranstaltungsreihe. Auch wenn bei dieser Flut an Veranstaltungen natürlich die meisten nicht so gut besucht waren, wurde doch erreicht, dass die Kritik an der Politik der G8 in Nürnberg breit wahrnehmbar wurde. Viele der beteiligten Gruppen resümierten aber, dass weniger Veranstaltungen mit schärferer Schwerpunktsetzung vielleicht besser gewesen wären. Zum Abschluss der lokalen Mobilisierung nach Heiligendamm demonstrierten rund 500 Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen den G8-Gipfel – eine andere Welt ist möglich und nötig“ durch die Nürnberger Innenstadt und Johannis. Der Demonstration war allerdings zuvor von der Stadt Nürnberg verboten worden, direkt zum global agierenden Pharmakonzern Novartis in der Roonstraße zu ziehen, da Unbekannte zuvor die Fassade der deutschen Konzernzentrale mit roter Farbe verziert hatten. Novartis klagte zu dieser Zeit gerade in Indien gegen billige Nachahmeprodukte, die es auch ärmeren kranken Menschen ermöglichen zu Überleben. Um also den Konzern vor weiterer Kritik zu schützen, unterstellte die Stadt Nürnberg kurzerhand die im lokalen Anti-G8-Bündnis aktive organisierte autonomie hätte sich zu dem Farbanschlag bekannt. Es fanden sich Richter, die diesem Lügenmärchen glauben schenkten, als das Bündnis gegen das Verbot klagte.

Trotz aller Hetze – Gostenhof rulez!

Aber nicht nur Ordnungsamt, Polizei und Justiz versuchten im Vorfeld des G8-Gipfels alles zu tun um linke KritikerInnen der G8 zu diskreditieren. Auch die Nürnberger Lokalpresse spielte bereitwillig mit, allen voran die Nürnberger Nachrichten. Besonders schlimm hetzte die Systempresse gegen BesucherInnen des von Radio Z initiierten Stadtteil-Events „Gostenhof rulez“, das am 11. Mai stattfand. Von brennenden Straßen und gewalttätigen Autonomen schwadronierte die Nürnberger Systempresse, während die Anwesenden nur pöbelnde und sinnlos herum rennende Polizisten wahrnehmen konnten. Grund des polizeilichen Massenauflaufs soll ein Lagerfeuer am Rande der Mittleren Kanalstraße gewesen sein, das irgendwann von selbst ausging. Da die „Krawalle in Gostenhof“ sich nur in der Fantasie von Provinz-JournalistInnen abgespielt hatten, musste die AZ zur Bebilderung ihres wahnhaften Artikels auf ein Archivbild aus Berlin (!) zurückgreifen. Bezeichnend ist, dass die Nürnberger Journallie zwar jederzeit Autonome herbeifantasieren kann, wenn es gilt einen absolut sinnlosen Polizeieinsatz zu rechtfertigen, aber über die von Autonomen organisierte revolutionäre 1. Mai Demonstration regelmäßig kaum ein Wort verliert. Auch ein gewaltfreies Aktionstraining, das die Gruppe radikale Linke (RL) in der Desi veranstaltete, sorgte für Stoff, aus dem die NN-Redakteurin Sabine Stoll während der Proteste gegen den G8-Gipfel einen Enthüllungsbericht bastelte, der allerdings nur enthüllte, dass seine Autorin weder Flugblätter lesen, noch kulturelle Codes verstehen kann. Die Hip-Hop-Combo „Kurzer Prozeß“, die im Artikel ebenfalls erwähnt wurde, widmete ihr ein Dankeslied mit dem Titel „liebe Sabine“ - schon heute ein Klassiker.

Während sich in Nürnberg die Repression gegen G8-KritikerInnen im Vorfeld des Gipfels in Grenzen hielt, durchsuchte das BKA im Norden zahlreichen linke Läden, Büros und Wohnungen von AktivistInnen. Doch die peinliche, aber für Betroffene durchaus sehr lästige Aktion des BKAs lieferte nicht nur keine Beweise gegen die Bewegung, sondern gab der Mobilisierung nach Heiligendamm noch einen gehörigen Schub. Tausende demonstrierten bundesweit gegen die Repression des Staates und jeder, der oder die noch zweifelte, ob sie nach Rostock/Heiligendamm fahren sollten, entschied sich spätestens jetzt dafür.

7 Tage an der Ostsee

Über die Woche des Widerstands gegen den G8-Gipfel rund um Heiligendamm vom 2. bis zum 8. Juni könnte hier so vieles stehen. Klar ist, das war das linke Top-Event des Jahres 2007 und ein Erfolg für die radikale Linke. Da aber schon so viel dazu geschrieben wurde, hat sich der Autor dieser Zeilen sich für die Kurzform entschieden:
Am 2. Juni demonstrieren etwa 60000 Menschen in Rostock gegen die Politik der G8-Staaten. Mit dabei rund 8000 Linksradikale, fast alle vermummt. Sah es zunächst so aus, als würde sich die Polizei an die Absprachen halten und die Demonstration und die Abschlusskundgebung nicht angreifen, widerlegte ein organisierter Angriff der Ordnungshüter auf die Demonstration diese grundnaive Annahme. Es folgt eine wilde Straßenschlacht am Rand der Abschlusskundgebung und darauf heftige Debatten. Teile der radikalen Linken sangen sogar im Chor der Medien mit, die die Verantwortung für die Straßenschlacht in Rostock auf den „Schwarzen Block“ oder „eine wilde Mischung aus Hooligans, Jugendlichen aus der Gegend und Leuten aus dem Ausland“ schieben wollten. Und manche wollten sogar deshalb die geplanten Blockaden des G8-Gipfels zum Presse-Foto-Shooting umfunktionieren. Doch das Block-G8-Bündnis traf die richtige Entscheidung und zu Beginn des Gipfels war der Landweg zum Tagungsort fast vollständig blockiert. Zu Recht wurde danach noch monatelang (nicht nur) in der radikalen Linken von dieser erfolgreiche Massenaktion geschwärmt.
Nach Heiligendamm beschäftigten sich viele Nürnberger Autonome lieber mit sich selbst und fuhren in den Urlaub. Wieder zurück, musste nüchtern festgestellt werden, dass die G8-Mobilisierung die radikale Linke viel Kraft gekostet hatte und so war bei der bundesweiten Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr am 15. September die bundesweite radikale Linke kaum wahrnehmbar.
Stärker sichtbar und vor allem auch handlungsfähiger waren linksradikale Kräfte eine Woche später, als etwa 15000 Menschen in Berlin gegen Überwachung und Repression demonstrierten. Erfolgreich wehrten sich Hunderte gegen Polizeikontrollen und schwächelten dann später leider etwas, als die Polizei – wie in Berlin wohl üblich – den linksradikalen „Kein Friede“-Block immer wieder wegen angeblichen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz angriff.

Erfolg in Fürth …
Eine erfolgreiche Kampagne gegen Nazitreffpunkte organisierte die Antifaschistische Linke Fürth zusammen mit dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg Anfang Oktober. Den ganzen Monat hindurch wurde in Fürth durch Infostände und Veranstaltungen die Öffentlichkeit über Naziumtriebe in Fürther Kneipen aufgeklärt. Die Wirtin der am häufigsten von Nazis besuchten Kneipe „Grüner Automat“ sagte aufgrund des durch die Kampagne aufgebauten politischen Druckes schon vor dem Höhepunkt der Aktivitäten zu, keine NPD-Veranstaltungen mehr zu dulden. Seitdem wurden in der Kneipe keine Nazis mehr gesichtet. Diesen Erfolg feierten wenige Tage später rund 120 Menschen mit einer sehr gut besuchten antifaschistischen Kundgebung vor dem „Grünen Automaten“. Am 3. November demonstrierten dann zum gelungenen vorläufigen Abschluss der Kampagne über 400 AntifaschistInnen durch Fürth und konnten sich über viele ermutigende Gesten der Fürther Bevölkerung freuen. Am gleichen Tag zogen 7000, aus ganz Bayern herangekarrte, türkische NationalistInnen durch Nürnberg um für einen Angriff des türkischen Militärs auf PKK-Stellungen im Nordirak Stimmung zu machen. Für Kontroversen sorgte die Teilnahme eines SPD-Stadtrates an der Demonstration, auf der hundertfach faschistische Grüße gezeigt und Parolen skandiert wurden. Zwei Wochen später protestierten rund 700 NürnbergerInnen gegen diese Art von Kriegshetze. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis türkischer, kurdischer und deutscher Gruppen, Parteien und Organisationen.

… macht Bullen wild

Dass das erfolgreiche Engagement radikaler Linker in Fürth der Polizei ein Dorn im Auge ist, die Aussagen Fürther Polizisten zufolge mit Nazis besser klar kommt, als mit Menschen die auf rechte Umtriebe aufmerksam machen, wundert kaum. So sind vor allem jugendliche Fürther Antifas in den letzten Monaten vermehrt zur Zielscheibe polizeilicher Repression geworden, während prügelnde Nazis erst gar nicht verfolgt werden. Anlässlich eines Nazi-Infostandes am 17. November in Fürth wurden zahlreiche jugendliche Nazi-GegnerInnen mit haarsträubenden Begründungen von der Polizei in Gewahrsam genommen. Als einige Jugendliche, offensichtlich angewidert vom Verhalten der Polizei, sich entfernen wollten, wurden sie plötzlich von Nazis mit Faustschlägen in einer Seitenstraße attackiert. Rätsel: Was hat die Fürther Polizei wohl daraufhin getan? Die Antwort ist so einfach, wie naheliegend: Natürlich die angegriffenen Jugendlichen in Gewahrsam genommen und die Schläger-Nazis erst gar nicht verfolgt. Ein Umstand, der nicht nur in Fürth für Empörung weit über linksradikale Kreise hinaus gesorgt hat.

Ausbildungsplätze für alle und ein runder Geburtstag

Am 24. November demonstrierten in Nürnberg etwa 2500 DGB-Jugendliche im Rahmen eines Aktionstages unter dem Motto „Für Ausbildung und Übernahme“. Rund 150 Menschen beteiligten sich an einem von der SDAJ initiierten antikapitalistischen Block, in dem auch mit Abstand am meisten Transparente mitgeführt wurden. Dass der DGB – und fast alle Einzelgewerkschaften - allerdings nach mehreren Monaten Vorbereitung nur 2500 Jugendliche aus ganz Bayern mobilisieren kann mutete schon etwas seltsam an, vor allem weil in Bayern zehntausende Ausbildungsplätze fehlen. Während das Bierzelt auf dem DGB-Aktionstag – trotz Konzert - sehr leer blieb, obwohl Tausende Jugendliche dorthin demonstriert waren, war dieses Verhältnis bei einer Party am 30. November anders herum. An diesem Tag wurde die Autonome Jugendantifa (AJA) nämlich 10 Jahre alt und feierte dies mit einer gut besuchten Jubelparade unter dem Motto „Love AJA – hate capitalism“, an der sich etwa 150 Menschen beteiligten und einer noch viel besser besuchten Party mit Konzert in der Desi. Und mit herzlichen Glückwünschen an die AJA, die wohl eine der ältesten noch existierenden Autonomen Gruppen in Nürnberg ist, endet hier auch schon der Jahresrückblick 2007. Zeit, wieder nach vorne zu schauen und auch im nächsten Jahr weiter damit fortzufahren, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.

Quelle: barricada, Dezember 2007

17. März 2008 barricada

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