Die politische Repressionswelle gegen die baskische Linke geht weiter [Indy]. Der spanische Gerichtshof ordnete die Verhaftung von rund 40 Personen an. Gegen die Leute wird bereits seit rund 10 Jahren ermittelt und sie wurden in einem gigantischen Prozess vor Gericht gezerrt. Im 18/98-Verfahren (benannt nach dem Aktenzeichen) wurde alles subsummiert, was sich für ein unabhängiges und sozialistisches Baskenland einsetzt: Aktivisten der Frauen-, Umwelt- und Jugendbewegung, Journalisten, Künstler, Vertreter der baskischen Linkspartei Batasuna, …
Info Indy | GARA (castellano) | antifa.de
30. November 2007
redside
Die drei Angeklagten im “Terrorismusverfahren” gegen die militante gruppe (mg) sind vorerst frei. Am 28. November 2007 setzte der Bundesgerichtshof die Haftbefehle außer Vollzug [Info]. Die Anschuldigungen gegen Axel, Florian und Oliver bleiben bestehen, sie hätten im Frühjahr 2007 drei Fahrzeuge der Bundeswehr anzünden wollen. Der Vorwurf der Bildung einer “terroristischen Vereinigung” (§129a) wurde auf eine “kriminelle Vereinigung” abgeschwächt. Trotzdem droht den drei bei einer Verurteilung mehrere Jahre Haft.
Mehr Infos einstellung.so36.net | ND | Telepolis | jW | tagesschau | Spiegel
28. November 2007
redside
superleckeres Drei-Gänge-Menü, für 8 Euro, dazu Informationen über Kuba und die linke Tageszeitung ‘junge Welt’.
Der Erlös wird gespendet.
Am Freitag, den 07. Dez. im “ArTelier” (Knauerstr. 3) ab 19.00 Uhr.
28. November 2007
redside
“Das Schweigen durchbrechen- NS-Kriegsverbrecher zur Verantwortung ziehen!”
Samstag, den 1. Dezember 2007
14.00-18.00 Uhr, Hallplatz/Ecke Königsstraße Nürnberg
Jahrzehntelang wurden die deutschen Kriegsverbrechen von Waffen-SS und
Wehrmacht totgeschwiegen. Allein in Italien wurden mehr als 10.000
ZivilistInnen ermordet. Seit 1995 finden in verschiedenen italienischen
Städten Prozesse gegen ehemalige deutsche Soldaten statt. In der
Öffentlichkeit bekannt wurden erst die Urteile zu den Massakern in Sant’ Anna
und Marzabotto vor dem Militärgericht in La Spezia in den Jahren 2005 und
2007. Die meisten Angeklagten wurden zu lebenslanger Haft und zum Teil zu
Entschädigungszahlungen verurteilt. Weitere Verfahren sind in der
Vorbereitung.
Doch die Täter leben völlig unbehelligt in Deutschland, nicht zuletzt mit
Hilfe der bundesdeutschen Justiz. In der Regel kommen sie ungeschoren davon,
Ermittlungsverfahren werden mit immer neuen Begründungen eingestellt. Die
Verurteilungen in Italien werden im Umfeld der ehemaligen Soldaten praktisch
nicht bekannt. Ihre Beteiligung an Kriegsverbrechen haben sie stets
verschwiegen. Werden die Verbrechen bekannt, herrscht oftmals die Meinung vor,
Gras über die Sache wachsen zu
lassen.
In Greven beispielsweise wohnt Heinrich Nordhorn als angesehener Bürger. Er
wurde als Kriegsverbrecher wegen mehrfachen Mordes in Italien verurteilt. Der
Bauunternehmer, der über 250 Wohnungen besitzt, wurde in der Münsterschen
Zeitung mit der Äußerung über einen unliebsamen Mieter zitiert, der Mann
gehöre mit den Spaten ins Moor. Diese Diffamierung blieb
unwidersprochen.
Die größten Massaker in Italien fanden in Sant’ Anna di Stazzema und in
Marzabotto
statt.
In Sant’ Anna wurden am 12. August 1944 560 Menschen von Angehörigen der
16.SS-Panzergrenadierdivision “Reichsführer SS” ermordet. Zehn ehemalige
Soldaten wurden im Juni 2005 in La Spezia zu lebenslänglicher Haft
verurteilt.
In der Bergregion Marzabotto ermordete dieselbe SS-Einheit sowie
Wehrmachtsangehörige zwischen dem 29. September 1944 und dem 5. Oktober 1944
weit über 700 BewohnerInnen. Im Januar 2007 wurden in Italien in Abwesenheit
zehn ehemalige SS-Angehörige zu lebenslanger Haft und zur Zahlung von
Entschädigungen an die Überlebenden und Angehörigen der Opfer
verurteilt.
Vor bundesdeutschen Gerichten ziehen sich die Ermittlungen zu beiden Massakern
seit Jahren in die Länge. Eine Anklageerhebung ist nicht in
Sicht.
Auch in Nürnberg lebt ein früherer SS-Angehöriger, der wegen des Massakers in
Marzabotto in Italien verurteilt wurde. Deshalb findet in Nürnberg - wie in
vielen anderen Städten, in denen Verurteilte wohnen - eine Kundgebung mit
Lesungen, Berichten eines Zeitzeugen und musikalischen Beiträgen
statt.
Samstag, 1. Dezember 2007
14.00-18.00 Uhr, Hallplatz/Ecke Königsstraße
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limovobi erlangen
http://www.feld22.de
http://www.resistenza.de
28. November 2007
redside
1.12.2007
19Uhr
Villa Leon, kleiner Saal
Es wird viel geredet und geschrieben über Venezuela, Präsident Chávez und den Sozialismus des 21. Jahrhunderts, wobei sich die Meinungen oftmals konträr gegenüberstehen. Um uns ein eigenes Bild des tiefgreifenden Wandels zeichnen zu können, verbrachten wir ein halbes Jahr in der Hauptstadt Caracas und Umgebung. So hatten wir nicht nur die Möglichkeit, die heiße Phase vor der Präsidentschaftswahl im Dezember 2006 und eines der staatlichen Bildungsprogramme im eigenen Wohnzimmer mitzuerleben, sondern lernten durch praktische Initiative auch die Basisorganisationen und ihre Arbeit, die Situation und den Kampf der venezolanischen Frauen sowie Gesundheitsprogramme und alternative Medien und Kultur kennen.
Was gibt es sonst noch für “misiones“ und was verändert sich real an den Lebensbedingungen der Menschen? Wo gibt es Widersprüche und wo Inspiration oder Anknüpfungspunkte?
Es gibt viel zu erzählen und noch mehr zu diskutieren.
Ein Bericht mit vielen Bildern, Eindrücken und Specials aus dem bolivarianischen Prozess.
26. November 2007
radikale Linke
Antifa.Net International Appeal
ANTI-FASCISTS are under attack in Russia. Intimidation, terror and murder by a new generation of neo-nazis are daily occurrences. The wave of violence reached a peak this summer when film of the cold-blooded fascist assassination of two people was posted on the internet.
That this is occurring in a country that lost many millions of people to Hitler’s Nazis in the Second World War is even more shocking.
mehr lesen... 26. November 2007
redside
