Männer, Helden, schwule Nazis

Am 02. September lädt die Autonome Jugend Antifa zu Ihrem monatlichen Infocafè um 15.00 Uhr in den Stadtteilladen Schwarze Katze ein.

Thema des Infocafès ist “Männer, Helden, schwule Nazis“.

Im deutschen Faschismus wurden Homosexuelle verfolgt und in KZs ermordet. Trotzdem gab es und gibt es auch heute schwule Nazis, für die völkischer Nationalismus und Schwulsein kein Widerspruch sind. Der Neonaziführer Michael Kühnen meinte sogar, dass schwule Männer die besseren Kämpfer seien. Der Dokumentarfilm von Rosa von Praunheim poträtiert schwule Neonazis und Aussteiger, die von der Faszination von Uniformen und Männerritualen erzählen …

29. August 2007 redside

Gräfenberg ist bunt – und schwarz ist auch eine Farbe!

Eine Auswertung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg (AAB)

Zunächst einmal möchten wir uns bei allen bedanken die mitgeholfen haben den Naziaufmarsch am Samstag in Gräfenberg effektiv zu behindern.

Es folgt ein kurzer Abriss des Tages aus unserer Sicht:

Bereits um 9.30 glich die Kleinstadt einer Polizeikaserne. Der Grossteil der AntifaschistInnen die bereit am Morgen anreisten, kam aus Nürnberg und der Region. Nach den üblichen Vorkontrollen, bei denen es ärgerlicherweise zu einer Festnahme kam, formierte sich der Demozug mit ca. 150 Menschen. Die Demo war 2 Tage zuvor angemeldet worden. Die NPD bzw. ihr Anmelder der Vorsitzende des NPD Kreisverbands Bamberg/Forchheim, Lutz Passon (Kalkgasse 32a, 91230 Ebermannstadt) vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Böhmer (Werner-von-Siemens-Str. 1c, 91052 Erlangen) versuchte jegliche Gegenveranstaltung verbieten zu lassen - ohne Erfolg.

Während der kurzen Demo gab es keinerlei Probleme. Zwar gab es haarsträubende Auflagen - wie die, dass während des Demozuges keinerlei inhaltlichen Aussagen mittels Megaphon oder Lautsprecher gemacht werden durften, doch das wurde hingenommen. Das Ziel an diesem Tag war ein anderes. Zu einer Blockade direkt auf der Naziroute - die natürlich schön gewesen wäre- kam es nicht. Die eigene Stärke hätte dafür auch nicht ausgereicht. Unnötige Festnahmen sollten vermieden werden. Die Demo lief dann geschlossen auf dem Markplatz ein, wo langsam die Kundgebung/das Fest des Gräfenberger Bürgerforums begann und wurde dort mit Applaus empfangen.

Die Zusammenarbeit mit dem Bürgerforum Gräfenberg war schon im Vorfeld ziemlich gut gewesen. Gemeinsame und verlässliche Absprachen mit dem sehr breiten Bürgerforum waren möglich und fruchtbar.
So auch an diesem Tag. Sowohl das Antifa Aktionsbündnis als auch die bundesweite Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ konnten inhaltliche Redebeträge im Rahmen der Kundgebungen halten. Diese wurden (obwohl natürlich von manchen kritisch beäugt) laut beklatscht. Außerdem konnte das Transpi des AAB „Soldaten sind keine Helden! Wir gedenken den Opfern nicht den Tätern“ mittig an der Bühne hängen. Zwar konnte auch ein Vertreter der CSU auf die Gefahr von Rechts- und Linksextremisten hinweisen; doch viele mussten grinsen: Er stand direkt hinter oben genanntem Transparent mit Antifa Aktionslogo… Das Rahmenprogramm des Bürgerforums war vielfältig und das Essen (außer für Vegetarier ;-) reichlich.

Dann kam der Punkt an dem das Bürgerforum laut Auflagen den Platz für die NPD hätte räumen müssen. Die Kundgebung wurde aufgelöst, doch statt sich vom Platz zu begeben blockierten alle Anwesenden den Zugang zum Markplatz. Die Parole des Tages wurde „Wir bleiben hier!“. Die Polizei fuhr mit einem Lautsprecherfahrzeug vor und forderte dazu auf den Platz zu räumen. Keine Chance sie wurden niedergebrüllt. Zu diesem Zeitpunkt waren am Marktplatz wohl über 700 Menschen. Vorne am Eingang zum Platz waren es ungefähr genauso viele BürgerInnen Gräfenbergs und zugereiste (autonome) AntifaschistInnen. Alle, die zu diesem Zeitpunkt und den Nachmittag über dabei waren, haben objektiv und die Meisten auch subjektiv zivilen Ungehorsam geleistet, also bewusst die Gesetze übertreten und sich den Anordnungen des Staates widersetzt, um den Nazis ihren Protest bzw. in diesem Falle effektiven Widerstand entgegenzusetzen. Im Verlauf des Nachmittags gab es einiges an Fluktuation, so dass die genaue Zahl der Leute unklar ist, dabei stimmen jedoch wohl die Zahlen aus den bürgerlichen Medien, dass insgesamt 1000 Leute an den Protesten teilnahmen. Die Zusammensetzung blieb bis zuletzt bunt; das heißt alle Facetten an Nazi-Gegnern waren vertreten.

Die Nazis liefen erst relativ spät um ca. 16.00 los. Gekommen waren gerademal 150 Hanseln. Mit dabei neben Udo Pastörs (Landtagsabgeordneter der NPD in MV) eigentlich nur regionale „Größen“ Ihr Rahmenprogramm zogen sie am Bahnhof durch, wohl bereits in der Vorausahnung, dass ihre Pläne durchkreuzt werden würden. Unter massivstem Bullenschutz konnten sie dann die wenigen hundert Meter den Berg hinaufgehen, bevor sie dann 2 Strassen vom Markplatz entfernt, gestoppt wurden. Dort begannen sie mit den Bullen zu verhandeln. Aufgrund der bestehenden Blockade hatten sie jedoch keine Chance und mussten sich die Beine in den Bauch stehen. Während dieser Zeit gab es einen Angriff von AntifaschistInnen auf die Nazis. Von einem Hausdach aus wurden Steine und Flaschen in die Nazimenge geworfen; Daraufhin stürmte das USK das Dach und begann auf dem Hausdach (!) die Leute zu knüppeln und zu schlagen. Dann wurden ca. 30 Personen festgenommen. Bei dieser Aktion und der Festnahme wurden laut Augenzeugen Leute derart zusammengeschlagen, dass sie nicht mehr laufen konnten, einer Person wurden drei Zähne ausgeschlagen, ein 14-jähriger erhielt eine Gehirnerschütterungen, eine Person blutete am Kopf, einem wurde ein Arm gebrochen und eine Person wurde eine Treppe heruntergestoßen. Auf der Gefangenensammelstelle gab es für viele nichts zu trinken, eine Frau bekam aufgrund dessen, dass ihr Medikamente verweigert wurden einen epileptischen Anfall; eine Person fiel in Ohnmacht, eine weitere bekam Platzangst, ihr Attest wegen Klaustrophobie wurde von der Polizei missachtet.

Das Aktionsbündnis bittet die Leute die Festgenommen oder verletzt wurden sich entweder bei der Roten Hilfe oder bei der Antifa-Anlaufstelle zu melden.

Insgesamt wurde die Blockade bis in die Abendstunden hinein gehalten bis klar war dass mensch gewonnen hatte. Einmal noch wurde es ca. gegen 20.00 Uhr spannend als der Lautsprecherwagen der Polizei vorfuhr und die Aufforderung sich vom Platz zu entfernen wiederholte. Zu diesem Zeitpunkt sah es an „vorderster Front“ so aus als wäre die Blockade ausgedünnt. Jedoch waren relativ schnell wieder viele Menschen auf den Beinen und machten deutlich, dass eine Räumung immer noch auf erheblichen Widerstand stoßen würde. Ca. eine halbe Stunde später war klar: Die Nazis mussten sich eine weitere Niederlage gefallen lassen, und nach Stunden des Wartens von dannen ziehen.

In der Bewertung des Tages bleibt zu sagen, dass er in vielerlei Hinsicht als Erfolg zu sehen ist.
Zum einen natürlich, weil die Nazis einmal mehr blockiert wurden. Der andere mindestens genauso große Erfolg ist darin zu sehen, dass die vielen vielen BürgerInnen Gräfenbergs aber auch aus der Umgebung eine wichtige Erfahrung machen konnten: Widerstand ist möglich und lohnt sich. Sehr viele von ihnen waren vielleicht das erste Mal auf einer politischen Aktion. Sie alle haben zivilen Ungehorsam geleistet. Vielleicht spornt der Erfolg ja an beim eventuellen nächsten Mal den Aufmarsch gar nicht erst starten zu lassen. Außerdem ist durch die heterogene Zusammensetzung des Protests den meisten klargeworden, dass es am besten gemeinsam geht. Berührungsängste, besonders (aber nicht nur!) von Seiten der BürgerInnen gegenüber der Antifa wurden abgebaut. Auch dies ist als Erfolg anzusehen. Alle mussten am Ende einsehen: Alleine hätten wir es nicht geschafft. Auch ein Erfolg für das AAB war es, dass es durch die gute Zusammenarbeit mit dem Bürgerforum möglich war, eigene antifaschistische und linke Inhalte mannigfach zu transportieren. Die Flugblätter ebenso wie die Reden wurden von den anwesenden BürgerInnen sehr interessiert aufgenommen und die dort verteilte „junge Welt“ hätten viele vielleicht sonst nie in die Hand bekommen. Vor dem Hintergrund dieses Erfolges stößt es auch nur sehr wenig auf, dass ein Vertreter des Bürgerforums sich gegen Ende von militanten Antifas distanziert hatte und ihre Aktion entpolitisierte.

Kritisch anzumerken ist, dass es während der Blockade des Marktplatzes immer wieder auch Situationen gab, in denen es möglich gewesen wäre, sie auf die Straße (über die die Nazis umgeleitet werden sollten) auszuweiten. Dafür hat aber - wie so oft - Planung und Entschlossenheit gefehlt.

Am Ende kehrten alle nach 8-9 Stunden auf dem Marktplatz müde und ohne (bekannte) Zwischenfälle heim.

Danke sagt das AAB an alle die mit dabei waren.

Ist nur noch zu sagen, dass man nun zwar einen Erfolg feiern kann, viel wichtiger es aber ist daran anzuknüpfen und dies auszubauen. Einmal die Erfahrung (Wir stoppen die Faschos wenn wir wollen egal was der Staat will) für die Zukunft zu nutzen. Und zum anderen folgendes klarzumachen: Nazis kann man auch außerhalb von ihren Aufmärschen stoppen. Nämlich immer da wo sie auftreten oder sich ihr Gedankengut zeigt. Und vielleicht noch wichtiger: dort wo solch ein Gedankengut, nämlich Rassismus, Nationalismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus entsteht.

Antifa-Anlaufstelle: Jeden Donnerstag, 19 - 20 Uhr, Schwarze Katze (Mittlere Kanalstr. 19, Nürnberg Gostenhof)

21. August 2007 Autonome Jugendantifa

No Justice - No Peace! Kein Friede mit dem deutschen Polizeistaat!

Unter dem Motto “No Justice - No Peace! Kein Friede mit dem deutschen Polizeistaat! Weg mit dem §129a! Freiheit für die RAF-Gefangenen & MG-Beschuldigten” wird es einen linksradikalen/antikapitalistischen Block auf der bürgerlichen Grossdemo gegen Schäubles Überwachungswahn am 22.9. in Berlin geben.

mehr lesen... 19. August 2007 redside

Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Bundesweite Demonstration am 15. September 2007
12.00 Uhr Alexanderplatz - Rotes Rathaus, Berlin

Im Herbst 2007 wird im Bundestag zum wiederholten Mal über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan abgestimmt werden. Die bisherigen Abstimmungen endeten stets mit einer großen Mehrheit für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und waren ohne besondere Diskussionen und ohne nennenswerten Widerstand in der Gesellschaft und im Parlament über die Bühne gegangen.
Doch das soll sich jetzt ändern. Ein breites Bündnis aus Linkspartei, Friedensbewegung und Gruppen der radikalen Linken fordert den Stopp der deutschen Kriegspolitik und mobilisiert zu einer Großdemonstration nach Berlin.

Konkret geht es in der Bundestagsabstimmung um drei Mandate, die zusammen unter dem einheitlichen Kommando der NATO, den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan bilden: die US-geführte “Operation Enduring Freedom”, den Einsatz von bis zu 3000 BundeswehrsoldatInnen im Rahmen der ISAF-Mission und die deutschen Tornado-Aufklärungsflüge. Dieser Kriegseinsatz soll die ökonomischen und geostrategischen Interessen der kapitalistischen Metropolen militärisch absichern. Allen, die etwas dagegen haben könnten, soll klargemacht werden, welche Staaten das weltpolitische Sagen haben.

Wir leben in der Zeit des globalen Kapitalismus, angeblich „im Zeitalter einer neuen Weltordnung“. Doch neu ist diese Ordnung nicht. Es ist immer noch die Ordnung des Kapitals, die Ordnung der Konzerne, Multis und der Banken. Eine Ordnung in der alles und jede/r, die gesamte Welt den Profitinteressen des Kapitals untergeordnet wird. Es ist eine imperialistische Ordnung, die einen Teil der Welt kolonisierte und bis heute zur totalen Ausplünderung freigegeben hat. Ausbeutung, Armut, Unterdrückung, Elend, Hunger und Kriege sind Folge einer untrennbar mit dieser Ordnung verbundenen Realität. Es ist eine Ordnung, die für die Mehrheit der Weltbevölkerung alltäglich Gewalt bedeutet. Nach Innen und Außen immer wieder aufs Neue durchgesetzt, wird diese, gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen gerichtete kapitalistische Ordnung von den imperialistischen Metropolenstaaten, ihren Wirtschafts-, Militärbündnissen und Handlangern in aller Welt. Sie sind es, die die weltweite Ausbeutung von Menschen, Rohstoffen und Absatzmärkten durch ihre Gewaltapparat garantieren. Wo es Kapitalinteressen durchzusetzen gilt ist diesen so genannten „westlichen Zivilisationen“ jedes Mittel recht. Dazu werden, wie selbstverständlich, offen militärische Mittel zur Durchsetzung kultureller, politischer und ökonomischer Machtansprüche eingesetzt. Aktuell befinden sich insgesamt ca. 7600 deutsche SoldatInnen und Soldaten vom Balkan über Djibouti bis Afghanistan in zehn Auslandseinsätzen auf drei Kontinenten. Deutschland ist ein Hauptakteur der zunehmenden weltweiten Militärinterventionen.

Von der humanitären Begründung des seit 2001 andauernden Krieges in Afghanistan ist nicht viel übrig geblieben. Kein Wunder. Denn worum es in Wirklichkeit ging und geht bringen die “Verteidigungspolitischen Richtlinien“ der Bundeswehr auf den Punkt: Einer der Ausgangspunkte des Umbaus der Bundeswehr zur “Interventionsarmee” nach 1990 ist die Wahrung und Durchsetzung der “legitimen nationalen Interessen” Deutschlands. Hierzu zählt auch die “Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt” und die “Einflussnahme auf die internationalen Institutionen und Prozesse im Sinne unserer Interessen und gegründet auf unsere Wirtschaftskraft”.
Mittlerweile wurde Afghanistan durch Streubomben plattgebombt, tausende ZivilistInnen getötet und ein kapitalfreundliches Marionettenregime eingesetzt, um westliche Kolonialinteressen zu festigen. Afghanistan ist mit seiner geostrategisch wichtigen Lage, nahe der riesigen Gas- und Ölreserven der kaspischen Region und als Achse zwischen Europa und Asien als begehrtes Objekt der Nato-Staaten bekannt. Schließlich gilt es, die Verfügung über Erdöl, Erdgas und andere Rohstoffe sowie den Weltmachtanspruch zu sichern.

Dem entsprechend hat sich die Menschenrechtssituation in Afghanistan, nach Meinung internationaler Menschenrechtsorganisationen, nicht entscheidend verbessert. Wiederholte Berichte von amnesty international und Human Rights Watch zeigen, dass der Schutz der Mehrheit der Bevölkerung vor Kriminalität genauso wenig verbessert wurde wie die Rechte der Frauen und Mädchen. So liegt z.B. die Frauenalphabetisierungsrate weiter bei nur 19%. Über 70% der AfghanInnen sind chronisch unterernährt, besonders im Süden des Landes. Ein Viertel hat keinen Zugang zu Trinkwasser, nur 10 Prozent verfügen über elektrischen Strom.

Während die militärischen Ausgaben für den Afghanistankrieg im Zeitraum von 2002 bis 2006 gigantische 60 Milliarden Euro betrugen, belief sich die so genannte Entwicklungshilfe im selben Zeitraum auf 5,3 Milliarden. Dabei dürfte selbst diese verhältnismäßig niedrige Zahl sogar noch deutlich zu hoch angesetzt sein, denn ein großer Teil dieser Gelder wird tatsächlich für Sicherheitsbelange wie den Aufbau der afghanischen Armee- und Polizeitruppen ausgegeben, anstatt für dringende Ernährungs- und Gesundheitsprogramme zugunsten der lokalen Bevölkerung. Lediglich 315 Mio. Euro stehen für solche Programme bereit. Allein die militärischen Kosten für die einjährige Verlängerung des deutschen ISAF-Einsatzes belaufen sich auf 460 Mio. Euro. Zudem häufen sich Berichte, dass damit gedroht wird, humanitäre Hilfe zu entziehen, falls die jeweilige Bevölkerung vor Ort nicht adäquat mit den Besatzungstruppen kooperiert.

Hauptsächlich werden von der EU wie auch von der USA ausgiebig die Profitinteressen westlicher Konzerne bedient. So hat z.B. allein die Louis Berger International Group in Afghanistan 484 Mio. Euro für den Bau von Straßen und Schulen bekommen. Zur Maximierung des Profits verwendete der Konzern jedoch Baumaterialien minderer Qualität, so dass etliche Bauwerke bereits nach einem Jahr wieder unbrauchbar waren. Auch verschärfen die bevorzugten westlichen Konzerne zunehmend die Lohnspreizung in Afghanistan. So müssen die afghanischen StraßenbauerInnen bei Louis Berger International sieben Tage die Woche arbeiten und erhalten dafür rund 100-mal weniger Lohn als ihre eingeflogenen Aufsichtskräfte. Überall dort wo die internationale Staatengemeinschaft Projekte finanziert, verdienen auch Sicherheitsfirmen wie Dyncorp, Blackwater und Global Risk Strategie mit. Zusammen mit regierungsnahen Beraterfirmen hat sich so ein florierendes Besatzungsgeschäft entwickelt, was dafür sorgt, dass ein Großteil der eingesetzten „Entwicklungshilfe“ in die Kassen der Konzerne der NATO-Staaten fließt.

Während westliche Konzerne und die neu eingesetzte Elite in die eigenen Taschen wirtschaften und die ISAF-Truppen im Land Krieg führen, stirbt die Bevölkerung gleichzeitig an Krankheit und Unterernährung.
Die sich verschlechternde soziale Situation, Enthüllungen über die Misshandlung von Gefangenen durch US-Truppen und Tote ZivilistInnen als “Kollateralschäden” von ISAF-Beschuss tragen dazu bei, dass der Mehrheit der afghanischen Bevölkerung immer wieder vor Augen geführt wird, dass sie Opfer einer ausgewachsenen imperialistischen Besatzung ist. Dadurch wächst auch die Bereitschaft diese militärisch zu bekämpfen. Der Einsatz, der offiziell der “Friedenssicherung” dient, ist mittlerweile offensive militärische Aufstandsbekämpfung. Indem die NATO-Truppen eine quasi-koloniale Besatzungs- und Ausbeutungsstruktur etabliert haben und diese militärisch absichern, tragen sie selbst immer weiter zur Eskalation bei.

Frieden in Afghanistan werden deshalb auch nicht längere Bundeswehreinsätze oder mehr SoldatInnen schaffen können. Denn die Militarisierung der deutschen Außenpolitik ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Die Bundeswehr kann und soll nicht die Hauptursachen für Kriege und Konflikte bekämpfen. Die Hauptursachen sind die strategischen und ökonomischen Interessen der imperialistischen Zentren und deren rigorose Durchsetzung mit allen Mitteln. Genau dieses Durchsetzung mit militärischen Mitteln ist aber heute die Kernaufgabe der Bundeswehr und deshalb sagen wir: Wer Frieden will, muss sich entscheiden! Kapitalismus und eine Welt, die frei ist von Elend und Kriegen, vertragen sich nicht. Der Kampf gegen die Ursache von Kriegen, ist der globale Kampf gegen das System der Ausbeutung und Unterdrückung.

Fahren wir gemeinsam nach Berlin zur Großdemo!

Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!

Krieg dem imperialistischen Krieg!

12. August 2007 organisierte autonomie

NS-Verherrlichung stoppen - kein Naziaufmarsch in Gräfenberg

Seit mittlerweile 20 Jahren versuchen Neonazis durch Wunsiedel zu marschieren, um dem Hitler Stellvertreter Rudolf Hess zu gedenken. Auch in diesem Jahr scheitert dieses Vorhaben, da die Gerichte den NS verherrlichenden Zug der Nazis vorraussichtlich verbieten werden. Doch auch in diesem Jahr planen die Nazis im Falle eines Verbotes an einem Ersatzort zu marschieren, wie dies auch in den letzten Jahren geschehen ist. Dieses Mal ist das fränkische Gräfenberg Ziel einer Ersatzveranstaltung der Nazis…

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2 oder 3 Dinge, die ich von ihm weiß

So., 16.09., 15:00 Uhr, DokuZentrum Reisparteitagsgelände
“2 oder 3 Dinge, die ich von ihm weiß” Deutschland 2004, 85 Min, Regie: Malte Ludin | Film und Diskussion mit Malte Ludin

08. August 2007 redside